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+ Sommerreise in Sachsen +

Bei der Wiederbelebung der Europa Union Sachsen habe ich immer wieder gern mitgeholfen. Jetzt kann man die Ergebnisse sehen, die vor allem auf das Konto der hoch engagierten, motivierenden Landesvorsitzenden Katharina Wolf gehen. Bei ihr bin ich zwei Tage lang bestens aufgehoben.

Wir starten im Herzen von Dresden im Rahmen der Reihe "12 Uhr mittags" mit ausgewiesenen Europa-Expertinnen und -Experten aus verschiedenen Landesministerien. Ich informiere über die Ziele und Realitäten des sozialen Europa: Jean-Claude Junckers Initiative, der EU ein soziales Gesicht zu geben, die Beratungen zum künftigen Volumen des Europäischen Sozialfonds (ESF), die kontroversen Debatten zur Europäischen Säule sozialer Rechte, den Sachstand zur Entsende-Richtlinie und die Umsetzung der Jugendgarantie.

Am Nachmittag gönne ich mir ein wenig Tourismus in Dresden – von der Frauenkirche bis zur Markthalle, in der ich einen "der besten Kaffees ever" genieße. Abends führen wir Gespräche zur EU-Gesundheitspolitik in der Helios-Klinik in Pulsnitz: Fachkräftemangel, die Entsende-Richtlinie, EU-Förderprogramme, Ärzte-Kooperationen in ländlichen Räumen, europäische Raumordnungs-Konzepte.

Am zweiten Tag sind wir frühmorgens am Lessing-Gymnasium in Kamenz vor einer höchst wachen, interessierten Schülerschaft, mit der wir die Chancen und Risiken der EU-Einigung besprechen: Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen, Studienförderungen, die EZB-Zinspolitik und die Bankenüberwachung, Auswirkungen des Brexit in politischer und finanzieller Hinsicht, Sicherung der Aussengrenzen, Datenschutz, mangelnde Solidarität bei der Verteilung der Flüchtlinge, Vertragsverletzungs-Verfahren gegen Mitgliedstaaten.

An der Oberschule in Riesa geht es um persönliche Job-Perspektiven, Sprachenlernen, Förderung von kleinen und mittleren Unternehmern, die Jugendbeschäftigungs-Initiative, innere Sicherheit, Verbraucherschutz und das Profil der parteiübergreifenden Bürgerinitiative Europa Union.

Zwei Tage voller Ideen und intensiver Debatten gehen viel zu schnell zu Ende. Katharina, Dir und den Deinen wünsche ich weiterhin jede Menge Zuspruch!

 

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+++ Deutsch-Französische Partnerschaftsfeier +++

In Rimpar (nahe Würzburg) diskutieren meine sozialdemokratische Kollegin Karin Westphal MdEP und ich über die Zukunft für Europa angesichts der Wahlentscheidung in Frankreich. Für uns ist Emmanuel Macron ein Hoffnungsträger für ganz Europa! Gemeinsam mit Bürgermeister Burkard Losert und der Bürgermeisterin der Partnerstadt Languidic (Bretagne), Patricia Kerjouan, behandeln wir die Bedeutung der EU-Regionalpolitik für die Kommunen, die Unterstützung der Deutschen für Präsident Macron, Solidarität und Subsidarität in der EU und das Europa der Werte.

Im Anschluss an die Talkrunde nehme ich an der feierlichen Eröffnung des neuen „Platzes der Partnerschaft“ teil. Die Vertreter der Regierung von Unterfranken, des Regierungspräsidenten und der Parteien sind ebenso präsent wie die Vereine und Verbände. Nach der Segnung des Platzes singen wir gemeinsam die französische und die deutsche Nationalhymne. Das dreitägige, intensive Besuchsprogramm belegt: Hier wird Partnerschaft gelebt und von alt und jung aktiv unterstützt!

 

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+Europäischer Abend in Berlin+

Im Forum des Deutschen Beamtenbundes in Berlin eröffne ich für die Europa Union Deutschland als stellvertretender Bundesvorsitzender einen lebhaften Diskussionsabend mit 250 Gästen. Wir bestreiten ihn gemeinsam mit dem DBB, dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Unser Thema: "Demokratie in Gefahr?"

Das Podium ist hochkarätig besetzt mit dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion im EP, Manfred Weber – dem Europapolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag, Manuel Sarrazin – der stellvertretenden DBB-Bundesvorsitzenden, Kirsten Lühmann MdB – dem ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum – dem Mitglied des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Krzysztof Balon – der Politologin Prof. Dr. Ulrike Guerot. Die Impulsrede hält der Gesandte der Französischen Botschaft, Jean-Claude Tribolet.

Stichworte der höchst munteren und streitlustigen Runde: Populismus, Fake News, fehlende Solidarität der Mitgliedstaaten, Zukunftsdebatte der EU, Kompetenzen des EP und Hoffnungsträger Emmanuel Macron.

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+Wiederwahl bei der Europa Union Deutschland+

Für meine erneute Wahl zu einem Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der EUD danke ich den Delegierten, die aus allen Bundesländern nach Bovenden bei Göttingen angereist sind. Im Bild: der soeben neu gewählte Bundesvorstand. Konstruktiv – kompromissfähig – konkret … Wir haben Ideen entwickelt, die wir offensiv in die Zukunftsdebatte der EU einbringen werden.

 

 

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+Bei der Kreishandwerkerschaft Göttingen+

Im Vorfeld der Bundestagung der Europa Union Deutschland in Bovenden bei Göttingen treffe ich mit dem Kreisvorsitzenden der Europa Union Niedersachsen, Harm Adam, den Vorstand der Kreishandwerkerschaft Göttingen. Es geht um den Stellenwert des deutschen Meisterbriefes in Europa sowie um die Sicherung des hohen Niveaus der Dienstleistungen und des Verbraucherschutzes. Bei aller Freizügigkeit des Binnenmarktes müssen Regeln eingehalten und dürfen nicht außer Kraft gesetzt werden – sie sind keineswegs Hindernisse für den Wettbewerb. Ich informiere über die im EP in Strassburg jüngst geführte Debatte zur Reform des Europäischen Qualifikationsrahmens und die geplante Einführung einer elektronischen europäischen Dienstleistungskarte. Wir begrüßen ausdrücklich die aufmerksamkeitsstarke Kampagne des Handwerks "Kennen lernen – näher kommen – Hand anlegen".

 

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+”Wir müssen reden” in Wiesbaden+

Im Rahmen der Bürgerdialoge der Europa Union Deutschland kommen wir im Kurhaus von Wiesbaden zusammen. Die Eröffnungsrede hält Landtagspräsident Norbert Kartmann. Mehr als 120 Teilnehmer debattieren auf dieser Kooperationsveranstaltung der Europa Union Hessen (Hildegard Klär, stellv. Landesvorsitzende), des Kreisverbandes Wiesbaden (Kreisvorsitzender Peter Niederelz) und der Jungen Europäischen Föderalisten. Im Workshop 1 geht es um die Rolle Europas in der Welt – Werte, Aussenpolitik, Sicherheit, Migration: Stefan Schröder vom Wiesbadener Kurier interviewt Christian Wolfrum vom Auswärtigen Amt, Jochen Pöttgen von der EU-Kommission in Bonn und MdL Gerald Kummer, stellv. Vorsitzender des Europaausschusses im Hessischen Landtag. Im Workshop 2 diskutieren wir unter der Leitung von Christopher Plass, dem Studioleiter des Hessischen Rundfunks in Wiesbaden, über Arbeit und Soziales, Binnenmarkt, Verbraucher-, Sozial- und Umweltstandards: Matthias Körner vom DGB Hessen, Dr. Utz Tillmann vom Verband der Chemischen Industrie und ich von den EP-Ausschüssen für Beschäftigung und Soziales sowie Wirtschaft und Währung. Diese intensiven Gespräche werden wir fortsetzen!

 

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+Rainer Wieland 6.0+

Mehr als 400 derzeitige und ehemalige Weggefährten des Vizepräsidenten des EP, Rainer Wieland, kommen im imponierenden Bau des Urban Harbour in Ludwigsburg zusammen. Wir feiern Rainers 60. Geburtstag.

Zu den Rednern, die den Lokalpolitiker, Bundesvorsitzenden der Europa Union Deutschland und stets die Jugend fördernden Europäer mit treffsicheren Anekdoten würdigen, gehören EU-Kommissar Günther Oettinger, der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl, Ex-Bundesminister Matthias Wissmann und der Chef der CDU/CSU-Gruppe im EP, Herbert Reul. Ich komme mit vielen ins Gespräch, darunter Inge Grässle MdEP, Renate Heinisch, Ex-MdEP, Eberhard Gienger MdB und – von der CDA Deutschland – dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Christian Bäumler sowie Karin Möhle, der Vorsitzenden der CDA-AG Frauen. Eine eindrucksvolle Feier, die noch lange in Erinnerung bleiben wird!