Delegation Archive | Thomas Mann

31. Mai 201716. Juni 2017

Plenardebatten Mittwoch, 31. Mai 2017 – Brüssel

Thomas Mann, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen! Am Anfang meiner Rede steht die Anteilnahme für die Opfer der verheerenden Überschwemmungen und Erdrutsche in der letzten Woche in Sri Lanka.

Ist das Land reif für das APS+- Programm? Die EVP meint: ja. Es geht doch nicht nur um Zollermäßigungen und nicht nur um den leichteren Zugang zu den europäischen Märkten. Mit fast einem Drittel der Exporte ist die EU der größte Absatzmarkt für Sri Lanka. Es geht auch darum, durch ein zeitgemäßes Abkommen Reformen zu unterstützen, etwa die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Fortentwicklung der Menschenrechte.

Als Mitglied der Südasien-Delegation habe ich mehrfach Sri Lanka besucht und konnte mich von den Maßnahmen bei der Befriedung des Landes überzeugen. Minenaufräumarbeiten, Aufbau zerstörter Dörfer, Wiederansiedlung der Menschen in der einstigen Heimat. Sri Lanka ist engagiert im UN-Menschenrechtsrat und hat sich zur Wiederversöhnung verpflichtet. Die meisten ihrer Millenniums-Entwicklungsziele haben sie erreicht – bei der Bildung, im Gleichberechtigungsbereich und beim Thema Gesundheit.

Es gibt aber immer noch Probleme: Die Antiterrorgesetzgebung muss in Einklang mit Menschenrechtskonventionen kommen, Frauen- und Kinderrechte müssen weiter verstärkt werden, und viele Vorwürfe, die es gegenüber den Sicherheitskräften gibt, müssen untersucht werden. Da gibt es ein APS+- Kontrollsystem – es muss zum Einsatz kommen. Bei den EU-Handelspartnern sollen Menschenrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern müssen im Alltag erlebbar sein – und zwar für alle Bevölkerungsschichten.

Link zu original Text:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+20170531+ITEM-017+DOC+XML+V0//DE&language=de&query=INTERV&detail=1-199-000

23. Mai 201727. Mai 2017

+Euro-Lateinamerika-Delegation in Florenz+

Im Palazzo Vecchio, dem Herzstück der Renaissance, debattieren wir Europa- und nationale Abgeordnete, Senatoren, Sozialpartner und Vertreter der Bürgergesellschaft beider Kontinente. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, begrüßt die Delegationen und erinnert an die substanziellen Gemeinsamkeiten und Strategien, die dazu befähigen, Lösungen angesichts der Herausforderungen der Globalisierung zu erarbeiten.

Heute geht es in Arbeitsgruppen um den Kampf gegen organisierte Gewalt, Unsicherheit und Terrorismus. Wir gedenken der Opfer des heimtückischen Attentats in Manchester. In einem anderen AK diskutieren wir Wirtschafts-, Finanz- und Handelsfragen und stimmen mit grosser Mehrheit über eine gemeinsame Resolution ab.

+3. Tag in Florenz+

Heute leite ich den Workshop der Arbeitsgruppe Soziale Angelegenheiten, Jugendliche und Kinder, Austausch von Personen, Bildung und Kultur. Unsere Themen sind ambitioniert: Soziale Verantwortung von Unternehmen – informelle und nicht angemeldete Jobs – Bekämpfung der Ungleichheit, Schaffung des sozialen Zusammenhalts – Verschleppung von Minderjährigen – sexuelle Gewalt gegenüber jungen Menschen.

Wir identifizieren Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der EU und den lateinamerikanischen Staaten. Wir werden bis zum 7. Juli Änderungsanträge einreichen, um die bisherigen Berichte mit neuen Inhalten zu optimieren.

23. Februar 20176. März 2017

+Die Antwort auf Trump: Partnerschaft mit Mexiko+

Wir haben etwas gegen den Protektionismus von Donald Trump: Ein klares Bekenntnis zu einem Freihandel, der den Unternehmen, darunter den KMU, ebenso den Beschäftigten, der Umwelt und der Kultur nützen soll. Gemeinsam mit MdEP aus dem Freihandelsausschuss, der vom Niedersachsen Bernd Lange (S&D) geleitet wird, führen wir Mitglieder der Mexiko-Delegation des EP – unsere Präsidentin ist die Spanierin Teresa Jiménez Becerril (EVP) Gespräche in Mexiko-City. Wir tauschen uns unter der Leitung des Senators Rabindranath Salazar über Fortschritte dieses modernen Abkommens aus: mit Ministern, nationalen und regionalen Abgeordneten und mit der Zivilgesellschaft. So geht das: mit Fairness und Transparenz, auf gleicher Augenhöhe und bei Einbeziehung der Bürger in die Verhandlungen. Nur Offenheit bringt weit.

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+Weiße Tracht als Symbolkraft für Mexiko+

In Merida, einer der bedeutenden kulturellen Stätten Mexikos, debattieren wir Stellungnahmen, die jeweils eine Kollegin/ein Kollege der mexikanischen bzw. der europäischen Seite ausgearbeitet haben. Es geht um die politische und ökonomische Situation, die Anti-Korruptionspolitik sowie Sicherheitskonzepte für den Kampf gegen die organisierte Kriminalität (Waffen, Drogen, Menschenhandel, Geldwäsche).

Ich stelle die EU-Sozialpolitik im Zeitalter der Globalisierung vor: Bedingungen der Digitalisierung, Soziale Marktwirtschaft, Europäischer Sozialfonds, Regionalfonds, Jugendbeschäftigungs-Initiative, lebenslanges Lernen, nationale Bildungspolitiken sowie Integration in die Arbeitsmärkte. Am Abend erfahren wir – bei angenehmen 28 Grad – die Sehenswürdigkeiten von Merida. Wir legen uns traditionelle weiße Hemden zu als Zeichen unserer Solidarität.

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+Schutz des Weltkulturerbes in Mexiko+

Nach einer Pressekonferenz, auf der unsere gemeinsame Erklärung der EU-Mexiko-Delegation vorgestellt wird, besichtigen wir Arqueológica de Chichen Itzá. Es gilt als Weltkulturerbe und wird speziell geschützt. Am späten Abend lassen wir die eindrucksvollen Tage ausklingen. Wer sagt denn, dass Abgeordnete nicht auch gute Gesangsstimmen haben? Selbst andere Hotelgäste machen mit bei unseren Songs aus etlichen Kontinenten.

1. November 20161. November 2016

+ EP-Delegation in Sri Lanka +

Als Südasien-Delegation treffen wir in Colombo den Premierminister von Sri Lanka, den Aussenminister, weitere Regierungsmitglieder, Abgeordnete, Vertreter der Zivilgesellschaft und den Deutschen Botschafter.

Das Land arbeitet mit grossem Einsatz an wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Fortschritten.

19. Oktober 201621. Oktober 2016

+Interparlamentarisches Treffen EU/Mexiko+

Eine Delegation des mexikanischen Kongresses kommt zu uns nach Brüssel. Während mehrtägiger Sitzungen besprechen wir die Entwicklungen sowohl in Mexiko als auch in den Mitgliedstaaten der EU: Armutsbekämpfung, Integration von Migranten, Modernisierungsprozesse, Terrorismusbekämpfung, Eindämmung des Drogenhandels und der Korruption.

Das EU-Mexiko-Abkommen, welches sich mit Handelsbeziehungen befasst, mit Forschung und Technologie sowie Innovationen zur Wirtschaftsförderung, hat zu positiven Auswirkungen für die Zusammenarbeit beider Regionen geführt. Unsere intensiven Gespräche sind die beste Grundlage für nachhaltiges Vertrauen.