Beim abendlichen Ausklang der Strassburger Plenarwoche vor den Sommerferien kommen Europaabgeordnete, deren Mitarbeiter, Vertreter des Rats und der Kommission in die Europäische Parlamentarische Gesellschaft. Der Südtiroler Herbert Dorfmann (Präsident der EPG) begrüßt einige Hunderte Gäste. Im Bild meine Kollegin Renate Sommer (NRW), Werner Langen (Rheinland-Pfalz), Csaba Sogor (Rumänien), Annie Schreijer-Pierik (Niederlande) sowie unser EP-Präsident Antonio Tajani (Italien) bei seiner Rede und mitten unter uns. Die Elsässerin Anne Sander MdEP ist die Glücksfee der diesjährigen Tombola der Galeries Lafayette. Meinen Glückwunsch an die diesjährigen Gewinner.
+ Adieu und merci, Herbert Reul! +
Zur Verabschiedung unseres Vorsitzenden der Deutschen Gruppe kommen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EVP-Chef Manfred Weber, zahlreiche Delegationsleiter und die CDU/CSU-Europaabgeordneten zusammen. Viel Erfolg als Innenminister in Nordrhein-Westfalen – und bleibe der europäischen Idee treu!
+ Das war Spitze, JU Hochtaunus! +
+ Das war Spitze, JU Hochtaunus! +
Heute Abend sagen wir offiziell "Danke" für all das, was Ihr als Junge Union beim Landestag in Bad Homburg geleistet habt. Die wochenlangen Vorbereitungen haben sich gelohnt, von der Organisation über die Technik bis zu den Beratungen von so vielen Anträgen wie nie zuvor. Auch der Festabend im Güterbahnhof kam super an. Ihr habt uns eine der besten Landestagungen der Jungen Union Hessen beschert! Gern bin ich bei der Feier für die Helfer dabei, ebenso der Landesvorsitzende Dr. Stefan Heck MdB, der gerade aus Berlin zurück ist von der Entscheidung zur "Ehe für alle". Am Kreisverband Hochtaunus werden sich andere messen müssen, große Klasse!
+ Ergreifender Staatsakt für Helmut Kohl +
Wir nehmen Abschied im Europäischen Parlament in einer der Lieblingsstädte von Helmut Kohl, Strassburg. EP-Präsident Antonio Tajani erinnert an das Erbe des Ehrenbürgers Europas, der entscheidend mithalf, Nationalismus zu überwinden und die europäischen Institutionen näher an die Bürger zu bringen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker würdigt den "Nachkriegs-Giganten" und seine perspektivische Politik. Der Einsatz habe auch dem Euro als Element der Friedenspolitik gegolten. Helmut Kohl habe nie nur die grossen Mitgliedstaaten im Visier gehabt, sondern immer die kleinen einbezogen.
Bill Clinton, der sich mit Helmut Kohl bestens verstand, spricht von dem Freund, der eine Welt wollte, in der keiner den anderen dominiere. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron spricht vom Menschen, ohne dessen Erfahrungen "wir nie hier wären." Kohl habe mutige Entscheidungen getroffen, oft gegen anfängliche Mehrheitsmeinungen. Angela Merkel beschreibt eindrucksvoll den, der Umbrüche mitgestaltet hat, mit einem feinen Gespür für das Machbare. Dieser den Menschen zugewandte Politiker habe den Bürgern in der DDR viel Kraft gegeben. Helmut Kohl wollte die Einheit und es gelang ihm, die Sorgen vor dem wiedervereinten Deutschland zu zerstreuen.
Ein denkwürdiger Tag hier im EP mit bedeutsamen, ja großen und dabei sehr persönlichen Reden.
Besuchergruppe in Brüssel: Kreistag Offenbach Land
+Europäischer Abend in Berlin+
Im Forum des Deutschen Beamtenbundes in Berlin eröffne ich für die Europa Union Deutschland als stellvertretender Bundesvorsitzender einen lebhaften Diskussionsabend mit 250 Gästen. Wir bestreiten ihn gemeinsam mit dem DBB, dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Unser Thema: "Demokratie in Gefahr?"
Das Podium ist hochkarätig besetzt mit dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion im EP, Manfred Weber – dem Europapolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag, Manuel Sarrazin – der stellvertretenden DBB-Bundesvorsitzenden, Kirsten Lühmann MdB – dem ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum – dem Mitglied des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Krzysztof Balon – der Politologin Prof. Dr. Ulrike Guerot. Die Impulsrede hält der Gesandte der Französischen Botschaft, Jean-Claude Tribolet.
+ Begegnungen in Berlin +
Gestern habe ich Patrick Liesener wiedergetroffen, einen ehemaligen Mitarbeiter unserer hessischen Bundestagsabgeordneten Kristina Schröder. Im Restaurant "Berliner Republik" ging die Zeit viel zu schnell vorbei.
Heute habe ich Peter Tauber im Konrad-Adenauer-Haus besucht. Er und sein engagiertes Team von Connect 17 kommen mit ihren Zielgruppen-Ansprachen bei den Bürgerinnen und Bürgern bestens an. Um Deutschland zu regieren, braucht man keine großen Sprüche.
Gespräch mit Finanzminister Wolfgang Schäuble bei der Sitzung der AG Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin.
+ Festabend der Europa Union Hessen +
In Oberaula kommen die Delegierten der überparteilichen Europa Union aus allen Teilen unseres Bundeslandes zusammen, Gastgeber ist unser stärkster Kreisverband Schwalm-Eder, der in der Region fest verankert ist und mit dem Flair des Hotels zum Stern, einer perfekten Organisation und Herzlichkeit des gesamten Teams um die Vorsitzende, Marianne Hühn, überzeugt. Festredner ist Prof. Ludwig Georg Braun, Aufsichtsratsvorsitzender der B. Braun Melsungen AG, der sein Familienunternehmen global aufgestellt hat. In einer faszinierenden Rede schildert er die Hausforderungen und Chancen für Unternehmen durch die EU und bekennt sich zum Binnenmarkt, zu Innovationen und Kreativität sowie zur gesellschaftlichen Mitverantwortung.
In einem Wettbewerb um die beste Rede zu Europa beweisen hessische Oberstufen-Schülerinnen und -Schüler sowie Studierende von Hochschulen ihre beachtlichen Kenntnisse über politische Zusammenhänge und verstehen es, die Zuhörer zu motivieren. Die Gewinner sind Kira Möller-Westmann von der Dreieichschule Langen und Emmelie Lotzow von der Universität Marburg.
Am zweiten Tag – zur Landesversammlung der EUH – ist der Staatssekretär für Bundesangelegenheiten und Europa, Mark Weinmeister, Gastredner. Als Nordhesse hat er ein Heimspiel. Er unterstreicht die Zusammenarbeit mit der Europa Union und die immer wichtigere Arbeit der Städtepartnerschaften.
Wir ziehen Bilanz unserer Informationsarbeit, der Bürgerdebatten und Aktionen von der Ortsverbands-, Kreis- und Landesverbands- bis zur Bundes- und Europaebene. Uns geht es um Reformen der europäischen und nationalen Institutionen, demokratische Legitimation und Transparenz.
Wirtschaftliche und soziale Fortentwicklungen gehören auf die Tagesordnung, gerade nach dem Desaster der Brexit-Entscheidung in Grossbritannien, aber auch nach der ermutigenden Wahl des Pro-Europäers Emmanuel Macron und seiner jungen Bewegung Republique en Marche. Über die Solidarität in den Mitgliedstaaten und die europäischen Werte werden wir in den kommenden Monaten mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl ins Gespräch kommen, ebenso mit weiteren politisch Verantwortlichen, Sozialpartnern und der Bürgergesellschaft. Wir haben noch viel vor!