Kategorie: Politik

Das Europäische Parlament bildet Delegationen, welche den Dialog zu außereuropäischen Staaten pflegen und politische, kulturelle, soziale Prozesse intensiv beobachten. Seit 1994 bin ich Mitglied der SAARC-Delegation. SAARC ist eine 1985 gegründete ökonomische und politische, regionale Organisation, bestehend aus Staaten in Südasien. Sie zielt auf die Beschleunigung der Prozesse ökonomischer und sozialer Entwicklungen in den Mitgliedstaaten ab. Acht regionale Staaten gehören der SAARC an. Dazu zählen Afghanistan, Bangladesh, Bhutan, Indien, Maldiven, Nepal, Pakistan und Sri-Lanka. Beobachterstatus haben die EU, China, Iran, Japan, Korea, Mauritius und die USA.

Das EP hat im April 2007 beschlossen, Indien aufgrund seiner Größe eine eigene Delegation zu widmen. Seit dieser Legislaturperiode bin ich dort stellvertretendes Mitglied.

Regelmäßig halten wir im EP Sitzungen ab, zu denen Botschafter und Staatschef der Mitgliedstaaten eingeladen werden. Hier ist ein unverblümter Dialog möglich. Der Ton ist oft scharf, wenn es um Menschen- und Minderheitenrechte geht, denn die Souveränität dieser Entwicklungsländer wird berührt. So beschwerte sich jüngst die Regierung Sri Lankas mittels ihres Botschafters über den Reise-Bericht der SAARC-Delegation nach deren Aufenthalt in Sri Lanka. Die Machthaber hatten die Einreise in den nördlichen, umkämpften Teil durch plumpe Maßnahmen verhindert (Angeblich war das Flugzeug nicht verfügbar). Es wird deutlich, dass alle Versuche der Einschränkung von Meinungsfreiheit von der SAARC-Gruppe des EP ebenfalls angeprangert werden.

Die südasiatischen Staaten sind bemüht, westliche Standards zu adaptieren. Die SAARC-Gruppe im EP ist eine äußerst sinnvolle Einrichtung zur Verbesserung der humanitären, sozialen, politischen und wirtschaftlichen Situation dieser Staaten

Weitere Details zu den vergangenen Sitzungen finden Sie unter den folgenden Links:

SAARC-Delegation
Dokumente zur Sitzung vom 31.03.2009
Dokumente zur Sitzung vom 11.02.2009
Dokumente zur Sitzung vom 21.01.2009
Dokumente zur Sitzung vom 02.12.2008
Dokumente zur Sitzung vom 07.10.2008
Dokumente zur Sitzung vom 16.07.2008

Indien-Delegation
Dokumente zur Sitzung vom 05.03.2009
Dokumente zur Sitzung vom 04.02.2009
Dokumente zur Sitzung vom 04.11.2008
Dokumente zur Sitzung vom 03.09.2008
Dokumente zur Sitzung vom 25.06.2008

Der EMPL-Ausschuss ist in erster Linie für die Beschäftigungspolitik und sämtliche Aspekte der Sozialpolitik zuständig sowie für die Arbeitsbedingungen, die Berufsausbildung und die Freizügigkeit der Arbeitnehmer und Rentner.

Der EMPL-Ausschuss hat insgesamt 55 Mitglieder, die die verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament vertreten. Die Arbeitsfähigkeit des Ausschusses wird durch den Vorsitz, vier stellvertretende Vorsitze und die Koordinatoren sichergestellt, die von den Fraktionen benannt werden, um die Arbeit des Ausschusses mit den Prioritäten der entsprechenden politischen Familie zu verbinden.

Der EMPL-Ausschuss arbeitet eng mit dem Rat, der Europäischen Kommission sowie anderen Einrichtungen und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, um den Rechtsrahmen in den Bereichen, die in seiner Zuständigkeit liegen, zu beeinflussen und zu bestimmen. Während der neuen Wahlperiode decken diese Bereiche eine große Bandbreite von Tätigkeiten ab. Hierzu gehören die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei Jugendlichen, die Bekämpfung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, die Verhinderung von Fällen des Missbrauchs, wie nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit oder der Umgehung von Rechtsvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer, und die Verbesserung der Vorschriften über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

http://www.europarl.europa.eu/committees/de/empl/home.html#menuzone