Ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die erste offizielle Rede nach seiner Wahl vor uns, den Volksvertretern der EU. Seine Worte überzeugen! Unser Bundespräsident nimmt sich auch die Zeit, mit den deutschen Europaabgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Beim Treffen unserer griechischen Freundinnen und Freunde von der ND sprechen der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz, mein Frankfurter Landtagskollege Dr. Ralf-Norbert Bartelt und ich Grussworte der Verbundenheit mit unseren griechischen EVP-Mitgliedern. Der Generalsekretär der ND, Lefteris Avgenakis, der Landes-Generalsekretär für Zentraldeutschland, Alexandros Makridis und der Landesvorsitzende der ND Hessen, Stavros Abatzidis, referieren. Spät Abends ist ein zünftiges Essen mit den Familien in bester Stimmung angesagt. Viel Erfolg bei den nächsten Wahlen in Athen und auf den Inseln. Jamas!
Hochinteressanter Nachmittag beim Frühjahrsempfang der CDU Hofheim. Dominic Musa Schmitz liest im voll besetzten Saal der Stadthalle aus drei Kapiteln seines Buches "Ich war ein Salafist" vor. Er berichtet über seine Zeit in der islamistischen Parallelwelt und stellt sich den zahlreichen Fragen einer gebannten Zuhörerschaft.
Von der Suche nach Halt, von Zweifeln und Provokationen, der Faszination extremistischer Ideen, vom strengen Befolgen der Rituale bis zur Befreiung aus der Unmündigkeit… Ein authentischer Botschafter der Selbstfindung eines Jugendlichen. Kein Wunder, dass er auch an Schulen bestens ankommt.
Mit dabei sind der ehemalige Landrat des Main-Taunus-Kreises, Berthold Gall und sein Nachfolger, der derzeitige und mit großer Wahrscheinlichkeit auch künftige Landrat, Michael Cyriax.
Der Generalsekretär der EVP, Antonio Lopez-Isturiz, eröffnet das zweite Defilee prominenter Politiker. In dieser Reihenfolge treten auf: Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy, der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber, der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani (in mehreren Sprachen), der wiedergewählte Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker und zum Abschluss unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel (sie erhält Standing Ovations).
Dazu Schnappschüsse nach dem Kongress: Mit vier meiner aktivsten EP-Kolleginnen/Kollegen: Gräfin zu Thun und Hohenstein (Polen), Anna Maria Corazza Bildt (Schweden), Tunne Kelam (Estland) sowie EP-Präsident Antonio Tajani (Italien).
An den beiden Studientagen der Europäischen Volkspartei auf Malta, dem aktuellen Sitz der Europäischen Ratspräsidentschaft, nehme ich teil. EVP-Chef Manfred Weber eröffnet den Kongress "Gemeinsam erfolgreich". Unser ehemaliger EP-Kollege Simon Busuttil, Chef der derzeitigen maltesischen Oppositionspartei, die immer pro-europäisch war, hält eine Rede am historischen Tag der Austrittserklärung des Vereinigten Königreiches.
Einige Schnappschüssemit Joseph Daul aus dem Elsass, Präsident der EVP sowie meine Kolleginnen und Kollegen Elisabeth Morin-Chantier (Frankreich), die Ko-Vorsitzende der Deutschen Gruppe, Angelika Niebler (CSU), Heinz Becker aus Österreich mit seiner sehr charmanten Frau, Axel Voss (Nordrhein-Westfalen), Dr. Dieter Koch (Thüringen), David Casa (Malta).
Auf Einladung der Bayerischen Wirtschaft (BWI), debattieren wir – unter der Moderation von Hendrik Kafsack (FAZ) – kontrovers die Idee der Kommission, eine soziale Säule in der EU zu errichten: die Portugiesin Maria João Rodriguez, Lutz Übe von der EU-Kommission und Ivor Parvanow von der BWI.
Ich halte für wichtig, dass die EU nicht nur durch die Wirtschafts- und Währungsunion überzeugt, sondern auch durch ein soziales Profil. Dazu gehören die Flexibilität der Arbeitsmärkte ebenso wie die Sicherheit bei den Jobs. Die Bürger müssen aus der in vielen Staaten herrschenden hohen Arbeitslosigkeit herausgeführt werden. Ausgrenzungen und Diskriminierungen müssen verhindert werden. Wir brauchen Mindestnormen, die im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten zu finden sind.
Ich melde Bedenken an, etwa bei der europaweiten Einführung einer Arbeitslosenversicherung oder bei Überlegungen einer Transfer-Union, die eindeutig Deutschland benachteiligen würde. Es darf nicht zu einer europaweiten Harmonisierung von Maßnahmen kommen, die zu Lasten des Subsidiaritäts-Prinzips gehen – das ist der Schutz der Entscheidungs- und Handlungskompetenz der Mitgliedstaaten.
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer referiert über die Bedeutung der "Schwarzen Null" für die Haushalte in der Kommune, im Land und Bund. Wer die Kosten in den Griff bekommt und zielgerichtet spart, der schafft die Grundlagen für sinnvolle Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Zukunft.
Grußworte halten die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert und der Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert. Der Vorsitzende der CDU Hanau, Joachim Stamm, macht Mut für die kommenden Monate. Er beglückwünscht zwei Geburtstagskinder: die Stadtverordnete Edeltraud Sattler und das langjährige Mitglied im Kreisausschuss, Ingrid Pillmann.
Wir führen gute Gespräche: der Landtagsabgeordnete Michael Reul, die ehemalige Oberbürgermeisterin Margret Härtel, der Kreisvorsitzende der CDU Main-Kinzig, Johannes Heger, der stellv. CDU-Kreisvorsitzende Uwe Hāuser und der Leiter der Ludwig-Geißler-Schule, Dr. Kurt Herget. Ich freue mich über den Gedankenaustausch mit dem Vorstandsmitglied des Behindertenwerks Main-Kinzig, Joachim Schrank und der Verwaltungsrats-Vorsitzenden Doris Peter. Und ich komme mit Srita Heide ins Gespräch, den engagierten Junge-Union-Mitgliedern Daniel Gabel, Dominik Hakim Schäfer und Max Schad sowie vom CDU-Stadtverband den stellvertretenden Vorsitzenden Isabella Hemsley, Monika Klosson und Franz Ott. Warum ich so viele aufzähle (obwohl es nur eine kleine Auswahl ist)? Weil sie es sind, die sich haupt- oder ehrenamtlich für unsere Gesellschaft nachhaltig einsetzen anstatt abzutauchen, wegzuschauen oder zu motzen. Auf sie können wir setzen!
Bei der jährlichen Generalversammlung der EPG in Straßburg eröffnen wir unser neues Büro und ziehen Bilanz unserer zahlreichen Aktivitäten in 2016. In diesem Jahr werden wir die Debatten mit Botschaftern, Vertretern der Universität und europäischen Institutionen, aber auch den Elsässern intensivieren.
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