Ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments
Herzlichen Dank den Freundinnen und Freunden des Kreisverbandes Schwalm-Eder! Die Delegierten der Europa Union aus ganz Hessen wurden bestens betreut. Wir kommen gern wieder.
Europe Union Hessen:
"Die HNA berichtete groß über den gelungenen Europäischen Festabend in Oberaula mit erstklassigen Reden der Schülerinnen und Schüler sowie Studierender hessischer Hochschulen und der ermutigenden Ansprache von Prof. Dr. Braun! – mit Thomas Mann und Marianne Hühn."
Großer Andrang bei der Befragung der Finanzminister von Irland, Italien, den Niederlanden und Deutschland. Wolfgang Schäuble ist wie gewohnt souverän und kompetent in allen Details. Er plädiert nachhaltig für mehr steuerliche Transparenz, die auch beim G-20-Treffen in Hamburg eine große Rolle gespielt hat. Wir arbeiten an diesen Themen weiter. In der gestrigen Sitzung hatten wir eine Debatte über den soeben erschienenen Berichtsentwurf über die Untersuchung von Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung geführt.
Mehr als 500 Interessierte kommen in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel zusammen und erleben den Kabinettschef des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in Hochform. Prof. Dr. Martin Selmayr schildert die Voraussetzungen für die Herausgabe des Weißbuches zur Zukunft Europas. Fünf Szenarien von „Weiter wie bisher“ über „Wer mehr will, tut mehr“ bis zu „Viel mehr gemeinsames Handeln“ sollen in aller Öffentlichkeit debattiert werden. Außerdem kündigt er Reflexionspapiere der EU-Kommission an. Ich hoffe, dass durch intensive Diskussionen die EU von einem ihr oft unterstellten Eliten-Projekt zu einem breit akzeptierten Bürger-Projekt wird.
In Rimpar (nahe Würzburg) diskutieren meine sozialdemokratische Kollegin Karin Westphal MdEP und ich über die Zukunft für Europa angesichts der Wahlentscheidung in Frankreich. Für uns ist Emmanuel Macron ein Hoffnungsträger für ganz Europa! Gemeinsam mit Bürgermeister Burkard Losert und der Bürgermeisterin der Partnerstadt Languidic (Bretagne), Patricia Kerjouan, behandeln wir die Bedeutung der EU-Regionalpolitik für die Kommunen, die Unterstützung der Deutschen für Präsident Macron, Solidarität und Subsidarität in der EU und das Europa der Werte.
Im Anschluss an die Talkrunde nehme ich an der feierlichen Eröffnung des neuen „Platzes der Partnerschaft“ teil. Die Vertreter der Regierung von Unterfranken, des Regierungspräsidenten und der Parteien sind ebenso präsent wie die Vereine und Verbände. Nach der Segnung des Platzes singen wir gemeinsam die französische und die deutsche Nationalhymne. Das dreitägige, intensive Besuchsprogramm belegt: Hier wird Partnerschaft gelebt und von alt und jung aktiv unterstützt!
Willkommen in der heißen Hölle… Das ist eiskalt kalkulierte Gewalt.
Von wegen Demonstrationsfreiheit – die "Autonomen", Krawall-Touristen und Polit-Hooligans, nehmen sich ihre eigenen Freiheiten: des Auto-Abfackelns, des Plünderns, der Brandstiftungen, des Zerstörens fremden Eigentums, des Angriffs auf den Rechtsstaat. Kommen sie – wie in Frankfurt 2015 – straffrei davon?
Beim abendlichen Ausklang der Strassburger Plenarwoche vor den Sommerferien kommen Europaabgeordnete, deren Mitarbeiter, Vertreter des Rats und der Kommission in die Europäische Parlamentarische Gesellschaft. Der Südtiroler Herbert Dorfmann (Präsident der EPG) begrüßt einige Hunderte Gäste. Im Bild meine Kollegin Renate Sommer (NRW), Werner Langen (Rheinland-Pfalz), Csaba Sogor (Rumänien), Annie Schreijer-Pierik (Niederlande) sowie unser EP-Präsident Antonio Tajani (Italien) bei seiner Rede und mitten unter uns. Die Elsässerin Anne Sander MdEP ist die Glücksfee der diesjährigen Tombola der Galeries Lafayette. Meinen Glückwunsch an die diesjährigen Gewinner.
Zur Verabschiedung unseres Vorsitzenden der Deutschen Gruppe kommen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EVP-Chef Manfred Weber, zahlreiche Delegationsleiter und die CDU/CSU-Europaabgeordneten zusammen. Viel Erfolg als Innenminister in Nordrhein-Westfalen – und bleibe der europäischen Idee treu!
+ Das war Spitze, JU Hochtaunus! +
Heute Abend sagen wir offiziell "Danke" für all das, was Ihr als Junge Union beim Landestag in Bad Homburg geleistet habt. Die wochenlangen Vorbereitungen haben sich gelohnt, von der Organisation über die Technik bis zu den Beratungen von so vielen Anträgen wie nie zuvor. Auch der Festabend im Güterbahnhof kam super an. Ihr habt uns eine der besten Landestagungen der Jungen Union Hessen beschert! Gern bin ich bei der Feier für die Helfer dabei, ebenso der Landesvorsitzende Dr. Stefan Heck MdB, der gerade aus Berlin zurück ist von der Entscheidung zur "Ehe für alle". Am Kreisverband Hochtaunus werden sich andere messen müssen, große Klasse!
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