Der Bezirksparteitag der CDU Osthessen in Flieden steht ganz im Zeichen der Bundestags- und Landratswahlen. Kernthema ist die Entwicklung des ländlichen Raums. Nach dem Impulsreferat des Chefs der Hessischen Staatskanzlei, Axel Wintermeyer MdL, findet eine Diskussionsrunde mit Michael Brand MdB, Landrat Bernd Woide, dem Präsidenten des Hessischen Bauernverbandes, Karsten Schmal, dem Präsidenten der Hessischen Waldbesitzer, Michael Freiherr von der Tann und Dr. Walter Arnold MdL statt. Es wird deutlich, dass die CDU in einer Fülle von Bereichen die Probleme zeitnah erkannt hat und entsprechende Maßnahmen ergreift, um den demographischen Entwicklungen im ländlichen Raum entgegenzusteuern. Dieses gilt für die ärztliche Versorgung und den Breitbandausbau ebenso wie für eine intakte Schulinfrastruktur. Der CDU-geführte Landkreis Fulda hat seine Hausaufgaben gemacht. In meinem Grußwort berichte ich von Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Europäischen Union sowie der aktuellen politischen Situation in Deutschland und in Europa.
+ Wahlkampf-Endspurt mit Timo Lübeck und Helge Braun MdB. +
Unter dem Motto "Wein & Politik" hat der CDU-Bundestagskandidat Timo Lübeck zu einer lockeren Talkrunde mit unserem hessischen Spitzenkandidaten, Prof. Dr. Helge Braun, eingeladen. Im voll besetzten DGH in Haunetal-Rhina gibt der Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und enge Vertraute von Angela Merkel Einblicke in die tägliche Zusammenarbeit mit unserer Staatschefin. Sie sei höchst diszipliniert, stets bestens informiert und verstelle sich nie. Diese Disziplin und Authentizität spiegelt sich in ihrer hervorragenden Arbeit für Deutschland wider!
Gestern traf sich die Schüler Union Fulda zu ihrer 1. Mitgliederversammlung im Felsenkeller in Fulda.
Als Gäste durften wir den Landtagsabgeordneten und CDU Kreisvorsitzenden Dr. Walter Arnold und den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes Thomas Mann begrüßen. Wir führten viele interessante Gespräche mit Herrn Dr. Arnold über die Frage, was uns Schüler in der heutigen Zeit bewegt. Anschließend haben wir mit dem Europaabegordneten Thomas Mann über den Stellenwert eines zukünftig starken Europas diskutiert. Hier hat er uns viele Informationen über die Stimmung im Europäischen Parlament genannt, die uns andere Sichtweisen aufgezeigt haben.
Zum Schluss wurde unser neuer Kreisvorstand gewählt:
+ “Early Birds” am Infostand der CDU Schwalbach +
+Senioren Union – Beeindruckende Rede von Ministerpräsidenten Volker Bouffier+
Wir sind eine konservative, moderne und gleichzeitig traditionsbewusste, liberale Partei – diese Eindrücke bringe ich mit vom Landesdelegiertentag der Senioren Union Hessen in Langenselbold. Beeindruckende Rede von unserem Ministerpräsidenten Volker Bouffier. Herzlichen Glückwunsch, lieber Herrr Norbert Kartmann, für diese sehr gelungene Veranstaltung. Schön, dass ich dabei sein durfte. #CDU #SeniorenUnion #CDUHessen
+ Sommerfest in Frankfurt-Rödelheim +
Danke, Guido für die Fotos! Eine sonnenreiche Begegnung im Vereinsringhaus Frankfurt-Rödelheim führt gleich vier Ebenen zusammen: die kommunale mit der OB-Kandidatin Bernadette Weyland und dem Stadtverordneten-Vorsteher Stephan Siegler, die Landes- mit Ulrich Caspar MdL, die Bundes- mit Matthias Zimmer MdB und die europäische Ebene. Wir halten zusammen!
+ Historisches Flugplatzrennen in Kassel-Calden +
Beim Flugplatzrennen in Calden bei Kassel treffe ich Gerd Robanus und Lothar Paten vom Historische Formel V Europa e.V. In einem Schnelldurchgang erhalte ich einen Einblick in die Geschichte des Rennsports in der Formel V. Neben nostalgischen Fahrzeugen gibt es hier aber auch zahlreiche Rennwagen und Motorräder der Hightech zu bestaunen. Bei bestem Sommerwetter eine tolle Show für jung und alt!
+ Angela Merkel in Fulda +
Mehr als 5.000 Zuschauer, bestens gelaunte Bürgerinnen und Bürger, u. a. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld und Ex-OB Gerhard Möller, der CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber, der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Walter Arnold MdL sowie Mitglieder der Jungen Union, auch aus dem Hochtaunuskreis und dem Vogelsberg, erleben eine Bundeskanzlerin, die sich auf dem voll besetzten Universitätsplatz keineswegs mit unverbindlichen Aussagen zufrieden gibt. Zuvor begrüßen der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier, der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Dr. Helge Braun und der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz MdL über 85 Neumitglieder. Darunter sind etliche Jugendliche, die mir sagen, sie hätten aus der Brexit-Fehlentscheidung der Briten gelernt: "Wir wollen nicht, dass andere über unseren Kopf hinweg entscheiden."
Die Bundeskanzlerin überzeugt in der Barockstadt mit einer Rede, in der viel Herzblut steckt. Es geht um Familienpolitik, innere und äußere Sicherheit, Digitalisierung und Globalisierung, das Schaffen stabiler Arbeitsplätze, Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen, den Stellenwert des Ehrenamtes und die Wertorientierung als Grundlage verantwortlichen Handelns. Glaubt irgendeiner ernsthaft, dass sie substantielle Entscheidungen scheut angesichts der Tatsache, dass die Lenker in anderen Staaten immer wieder ihren Rat einholen? Im übrigen lassen wir uns von noch so günstigen Umfragen nicht einlullen und kämpfen einen Monat lang weiter um jede Stimme.
Kaum ist die Kundgebung vorbei, gibt es einen Platzregen mit einem kurzen, ergiebigen Gewitter. Unter den Zelten des Weinfestes gönnen wir uns einen guten Tropfen, u. a. der hiesige Bundestagsabgeordnete Michael Brand – er strebt erneut das Direktmandat an -, der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel, der ehemalige MdL Norbert Herr und der Kreisgeschäftsführer Andreas Rey aus Hersfeld–Rotenburg.
+ Sommerreise in Sachsen +
Bei der Wiederbelebung der Europa Union Sachsen habe ich immer wieder gern mitgeholfen. Jetzt kann man die Ergebnisse sehen, die vor allem auf das Konto der hoch engagierten, motivierenden Landesvorsitzenden Katharina Wolf gehen. Bei ihr bin ich zwei Tage lang bestens aufgehoben.
Wir starten im Herzen von Dresden im Rahmen der Reihe "12 Uhr mittags" mit ausgewiesenen Europa-Expertinnen und -Experten aus verschiedenen Landesministerien. Ich informiere über die Ziele und Realitäten des sozialen Europa: Jean-Claude Junckers Initiative, der EU ein soziales Gesicht zu geben, die Beratungen zum künftigen Volumen des Europäischen Sozialfonds (ESF), die kontroversen Debatten zur Europäischen Säule sozialer Rechte, den Sachstand zur Entsende-Richtlinie und die Umsetzung der Jugendgarantie.
Am Nachmittag gönne ich mir ein wenig Tourismus in Dresden – von der Frauenkirche bis zur Markthalle, in der ich einen "der besten Kaffees ever" genieße. Abends führen wir Gespräche zur EU-Gesundheitspolitik in der Helios-Klinik in Pulsnitz: Fachkräftemangel, die Entsende-Richtlinie, EU-Förderprogramme, Ärzte-Kooperationen in ländlichen Räumen, europäische Raumordnungs-Konzepte.
Am zweiten Tag sind wir frühmorgens am Lessing-Gymnasium in Kamenz vor einer höchst wachen, interessierten Schülerschaft, mit der wir die Chancen und Risiken der EU-Einigung besprechen: Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen, Studienförderungen, die EZB-Zinspolitik und die Bankenüberwachung, Auswirkungen des Brexit in politischer und finanzieller Hinsicht, Sicherung der Aussengrenzen, Datenschutz, mangelnde Solidarität bei der Verteilung der Flüchtlinge, Vertragsverletzungs-Verfahren gegen Mitgliedstaaten.
An der Oberschule in Riesa geht es um persönliche Job-Perspektiven, Sprachenlernen, Förderung von kleinen und mittleren Unternehmern, die Jugendbeschäftigungs-Initiative, innere Sicherheit, Verbraucherschutz und das Profil der parteiübergreifenden Bürgerinitiative Europa Union.
Zwei Tage voller Ideen und intensiver Debatten gehen viel zu schnell zu Ende. Katharina, Dir und den Deinen wünsche ich weiterhin jede Menge Zuspruch!
+ Sommer-Event der CDU Neu-Anspach +
Gespräche, Gegrilltes, Gekühltes – unter diesem Motto lädt die Stadtverbands-Vorsitzende Corinna Bosch ein. Und sie kommen: Landrat Ulrich Krebs, Landtagsabgeordneter Holger Bellino, der Erste Kreisbeigeordnete Uwe Kraft und weitere Mandatsträger. Die Kids haben Spass am Ponyreiten und wir – beim Gespritzten und anderen Drinks sowie den von Lars von Borstel zubereiteten leckeren Speisen – am munteren Gedankenaustausch mit den Bürgern.