+Im Luther-Jahr: Thesen für Europa+

In mehreren Jahrgangsstufen haben die Schülerinnen und Schüler des Litauischen Gymnasiums – in Anlehnung an Martin Luther – 15 Thesen zu Europa erarbeitet. Sie sind Teil eines Video-Beitrags, mit dem sie sich am Europäischen Schülerwettbewerb beteiligen. In Lampertheim-Hüttenfeld sprechen wir über ihre Ausarbeitung, die ich ins Europäische Parlament nach Straßburg mitnehme. Dort werde sie meinen Kolleginnen und Kollegen vorstellen. Ich drücke die Daumen, dass das Video dieser sehr engagierten Schule im Wettbewerb gut ankommt. Das Litauische Gymnasium mit Oberstufenleiterin Dr. Gabriele Hoffmann wurde in den letzten Jahren bereits mehrfach ausgezeichnet!

http://www.lampertheimer-zeitung.de/lokales/bergstrasse/lampertheim/schueler-des-litauischen-gymnasiums-treffen-den-europaabgeordneten-thomas-mann_17679657.htm

10. Februar 201710. Februar 2017

+Christian Wulff in Brüssel+

Eine starke pro-europäische Rede hält der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff. Eingeladen hat der Vorsitzende der Konrad-Adenauer Stiftung, Prof. Hans-Gert Pöttering (Ex-Präsident des Europäischen Parlaments). Mehr als 350 Teilnehmer der Festveranstaltung sind angetan von einer profunden Analyse der Lage der EU und klaren Perspektiven für 2017.

Ich erinnere mich gut an den ersten Auslandsbesuch nach seiner Wahl als Bundespräsident im Jahr 2010: Christian kam zu uns ins Europäische Parlament nach Straßburg. Er ist sich treu geblieben!

9. Februar 20179. Februar 2017

#Panamapapers: Die Rolle der Anwälte und Banken

Bei der Anhörung des Panama-Papers-Untersuchungsausschusses kommen die investigativen Journalisten zu Wort, die wichtige Aufklärungsarbeit geleistet haben.

Im ersten Panel geht es um die Banken in Deutschland. Ich frage nach den Auswirkungen der Einrichtung von Briefkastenfirmen und Offshorekonten. Ich schlage auch die Aufnahme von Transparenz-Verpflichtung in künftige Regulierungen vor.

Im zweiten Panel, das sich mit der schwedischen Nordea-Bank befasst, möchte ich mehr erfahren über die neue Compliance-Struktur, beispielsweise konkrete Maßnahmen zur Kontrolle bei Anti-Geldwäsche-Standards, Schulungen für Mitarbeiter zur Prävention von Fehlverhalten und die Einrichtung eines Ethik-Kodexes für Geschäfts-und Personalbeziehungen.

Alle Fragen und Antworten werden in Kürze in das Internet gestellt!

8. Februar 2017

+Die Bedeutung der Reinkarnation des Dalai Lama für China+

Vier Fraktionen des EP laden gemeinsam zu einer Konferenz in Brüssel ein: EVP, Liberale, Grüne und Sozialdemokraten. Das Thema ist die Einflussnahme der chinesischen Regierung auf die Wiedergeburt des höchsten Würdenträgers und religiösen Oberhauptes der Tibeter, des 14. Dalai Lama. Einer der Referenten ist Dagpo Rinpoche, ein hochrangiger buddhistischer Mönch. Die Einmischung in die Religionsfreiheit ist eine eindeutige Verletzung der Menschenrechte!

4. Februar 2017

+70-Jahre Kolpingfamilie Sindlingen+

Zur Auftaktveranstaltung für die Feiern zum 70. der Kolpingfamilie Frankfurt-Sindlingen kommen zahlreiche Gäste ins Gemeindehaus. Grußworte halten u.a. der Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler, Stadtrat Markus Frank, Landtagsabgeordnete Uwe Serke sowie die Pfarrer Albrecht Seelbach und Wolfgang Steinmetz. Unser Dank gilt dem Leitungsteam unter Stefan Löllmann sowie dem "Löwen von Zeilsheim", Ex-MdL Alfons Gerling. Hier wurde jahrzehntelang religiöse, kulturelle und soziale Arbeit erfolgreich geleistet. Ich referiere über die Werte der EU, die der gesellschaftliche Kitt sind. Sie sollen Orientierung auch für das Handeln des Einzelnen geben. Ihre Umsetzung ist oft gelungen, lässt jedoch in vielen Mitgliedstaaten noch zu wünschen übrig. Umso wichtiger, wenn Menschen Verantwortung übernehmen und sich ganz im Sinn von Adolph Kolping engagieren: "Anfangen ist oft das Schwerste, aber treu bleiben das Beste."

28. Januar 201720. Juni 2017

Lob für RMS: “Vorbildliche Umsetzung EU-finanzierter Integrationsprogramme“

FULDA – MdEP Mann zu Besuch

Lob für RMS: "Vorbildliche Umsetzung EU-finanzierter Integrationsprogramme“

28.01.17 – Als einen Ort, an dem Integration wahrhaftig gelebt werde, bezeichnete der CDU-Europaabgeordnete Thomas Mann das Engagement der Richard-Müller-Schule in Fulda zur Integration von geflüchteten Jugendlichen. Hier setze man die, auch mit ESF finanzierten Integrationsprogramme der Hessischen Landesregierung vorbildlich um, so Mann der sich bei einem persönlichen Besuch der Schule vor Ort ein Bild machte.

Bevor sich der Politiker mit Schülern und Lehrkräften austauschte, erläuterten Schulleiterin Claudia Hümmler-Hille und ihr Stellvertreter Horst Pfau dem Gast aus Brüssel die verschiedenen Angebote der Schule für junge Menschen mit Migrationshintergrund. In Kooperation mit der Perspektiva Fulda GmbH, die den direkten Kontakt zu ausbildenden Unternehmen der Region herstellt, biete man z.B. den Hauptschulabschluss, Sprachzertifikate und Ausbildungsvermittlungen an.

Die Arbeit mit den jugendlichen Flüchtlingen sei sehr umfangreich, erläuterte Host Pfau. Zur Erreichung der Ziele fließe viel Arbeit und persönliches Engagement der Lehrkräfte und der Sozialarbeiter ein. Oftmals müsse auch die Schulpsychologin hinzugezogen werden, da viele Flüchtlinge mit schweren Traumata nach Deutschland gekommen seien, so Pfau.

Seitens der Schule wurde der Europapolitiker auch auf zahlreiche Probleme aufmerksam gemacht. Insbesondere die Tatsache, dass einige Schüler trotz guter Prognosen für eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt von Abschiebung bedroht seien, bereite der Schulleiterin Sorgen. Leider müsse man auch viele Jugendliche wegen Überschreitung der Altersgrenze abweisen, da sich die Schulform InteA (Integration und Anschluss) hauptsächlich an geflüchtete Jugendliche im Alter von 16-17 Jahren richte. Es sei schwierig zu vermitteln, warum 18/19 jährige Jugendliche nicht mehr beschult werden könnten. Man brauche deshalb dringend eine Erhöhung der Kontingente, so Hümmler-Hille.

„Ich erlebe an der Richard-Müller-Schule engagierte Lehrkräfte und junge Menschen, die hoch motiviert ihre sprachlichen Barrieren überwinden, ihre Chance auf einen Schulabschluss sowie eine Ausbildung nutzen und keinerlei Klischees bedienen. Hier werden humane, soziale und fachliche Kompetenzen erworben. Ich verspreche meine Eindrücke sowie die Problemschilderungen an die entsprechenden politischen Stellen zu transportieren und komme gern wieder an diese Stätte der Chancen“, so der Europaabgeordnete Thomas Mann abschließend. +++

http://osthessen-news.de/n11550565/mdep-mann-hier-werden-eu-finanzierte-integrationsprogramme-vorbildlich-umgesetzt.html

27. Januar 2017

III. Künzeller Treffen der CDU Hessen

Bei der Jahresauftakt-Klausur in Künzell haben Ministerpräsident Volker Bouffier, CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister und der Chef der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg, gesprochen. Jetzt referiert Bundesverteidigungsministein Dr. Ursula von der Leyen.

Foto: TM/CDU Fraktion Hessen

25. Januar 201725. Januar 2017

+ Stellungnahme zu CETA +

Stellungnahme zu CETA von Thomas Mann

CETA halte ich für einen guten Vertrag, der hohes wirtschaftliches Potential in sich trägt und den Bürgern auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Arbeitsplätze liefern kann. Das Abkommen gestaltet Globalisierung, entlastet Verbraucher und Unternehmen von 500 Mio. Euro Zöllen und erleichtert den Marktzugang. Die kommunale Daseinsvorsorge, der kulturelle Bereich sowie unsere Sozial-. Umwelt-, Lebensmittel-, und Verbraucherschutzstandards bleiben geschützt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Oktober 2016 begrüßte ich. Das Gremium sieht keine Gefahr für unsere Demokratie und hat der Bundesregierung erlaubt, das Abkommen zu unterzeichnen. Diese Entscheidung sollte dazu beitragen, die Sorgen vieler Bürger zu minimieren.

Ich möchte unterstreichen, dass ich die Skepsis derer nachvollziehen kann, die Bedenken haben. Etwa wenn es um die demokratische Partizipation auf nationaler und europäischer Ebene geht, die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankerte Garantie der kommunalen Selbstverwaltung und die demokratische, souveräne Gestaltung der Wirtschafts- und Sozialordnung . Rechte oder Garantien werden durch CETA nicht missachtet oder eingeschränkt: Bereits in der Präambel (CETA-Volltext, S. 3) ist klargestellt, dass das Abkommen als Ganzes sowohl die genannten Prinzipien als auch die Regulierungshoheit der Vertragsparteien schützt. Ferner erlaubt das Grundgesetz ausdrücklich die Teilnahme Deutschlands am Prozess der Völkerrechtssetzung (vgl. Art 23 und 24 GG). Dazu gehört, Gremien zu respektieren. Die Welthandelsorganisation mit ihrem eigenständigen Streitbeilegungsverfahren ist dafür ein Beispiel.

Unter der „regulatorischen Kooperation“ ist der informelle Austausch der Regulatoren beider Seiten bei der Einstellung von neuen Standards zu verstehen. Unsere europäischen Gesetzgebungsprozesse bleiben dann völlig unberührt. Von einem Vetorecht der Handelspartner gegenüber europäischen Gesetzen kann also keine Rede sein. Im Gegenteil: Durch den Dialog im Rahmen der Kooperation kann in vielen Detailfragen oft dasselbe hohe Schutzniveau für Verbraucher erreicht werden, ohne dass auf beiden Seiten des Atlantiks verschiedene Bedingungen für den Marktzugang zu erfüllen sind. So können mittelständische Unternehmen immense Kosten sparen und leichteren Zugang zum kanadischen Markt erhalten. Wenn sich die von den demokratischen Institutionen zuvor festgelegten Schutzniveaus unterscheiden, bleibt eine Kooperation außen vor.

Unter diesen Umständen und das Hineinverhandeln etlicher europäischer Anliegen kann ich CETA zustimmen.

Foto: EU2016

25. Januar 2017

Martin Schulz – Eine Chance für die Union!

Nachdem der erste Pulverdampf der Emotionen verzogen ist: Martin Schulz ist ein überzeugter Europäer und hat für das EP etliches erreicht. Wenn da nur nicht diese ausgeprägte Selbstverliebtheit und so manche Winkelzüge wären… Er kann zweifellos kämpfen – und wir erst recht!

Die Union wird in den nächsten Monaten nachweisen, was sie konkret erreicht hat und deutlich machen, was sie kann. Kommentar des Herausgebers des Handelsblattes, Gabor Steingart, heute früh: "Gestern wurde die Amtszeit von Angela Merkel verlängert."

Foto: EU2016

22. Januar 201723. Januar 2017

Vollversammlung der Jungen Europäischen Föderalisten Hessen

Auf der Vollversammlung der Jungen Europäischen Föderalisten Hessen, die in Frankfurt-Bockenheim stattfindet, debattieren wir über die Auswirkungen des Brexit auf die Zukunft der EU, die um sich greifenden Phänomene Trumpismus und Populismus sowie Kommunikationsstrategien, um den Bürgern die Vorteile Europas sehr viel näher zu bringen als bisher. Die JEF stellt in ihrer Jahresbilanz ihre vielfältigen Aktionen und Projekte dar, nicht nur aus der Arbeit in den Regionen Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Ein überzeugender Auftritt!

Fotos: JEF Hessen