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+ Schulbesuch in Osthessen vor Juni-Plenarwoche in Straßburg +

Im Alexander-von-Humboldt Gymnasium in Lauterbach und dem Bildungsunternehmen Dr. Jordan in Fulda diskutiere ich mit insgesamt fast 300 Schülerinnen und Schülern über meine Arbeit im Europäischen Parlament und die aktuelle politische Lage in der EU. Natürlich waren die Parlamentswahlen in Frankreich ein großes Thema. Ich freue mich für den überzeugten Europäer Emmanuel Macron, dass er für seine Bewegung "La République en Marche" mit einer stabilen Mehrheit rechnen kann. Dies sichert nicht nur den Fortbestand der hervorragenden Deutsch-Französischen Zusammenarbeit, sondern ist ein positives Signal für die gesamte EU. Lebhafte Diskussionen gibt es auch zum Brexit und den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Zu letzteren spricht sich in einer spontanen "Volksabstimmung" überraschend kein einziger Schüler für deren Fortsetzung aus. Die privilegierte Partnerschaft wiederum wird als geeignete Basis für die künftigen Beziehungen angesehen.

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+ Ein “Muss”, nicht nur für die Hessen: Der Hessentag +

Mehr als 1.500 Veranstaltungen werden zehn Tage lang in Rüsselsheim gezeigt. Ob die Besucherzahl die erhoffte Eine-Million-Grenze überschreiten wird, liegt auch an den Temperaturen. Heute erreichen wir in der Spitze satte 30 Grad. Bei Opel kommen die Oldtimer-Fans auf ihre Kosten, aber auch alle, die an Zukunft denken, durch die "Strasse der Innovation".

In der Landesausstellung steht Ministerpräsident Volker Bouffier bei einer Talkrunde mit Experten aus dem Kulturleben, dem Sozialen, dem Sport, von der Polizei und aus dem Ehrenamt Rede und Antwort. Es geht um konkrete Erfahrungen rund um das Leitbild "Hessen lebt Respekt".

Ich treffe auf meine Landtagskollegen Sabine Bächle-Scholz und Kurt Wiegel und schaue am Stand der Staatskanzlei und der CDU, der Ministerien, bei Verbänden und Vereinen vorbei. Zu den Institutionen, die immer wieder überzeugen, gehört der Landeswohlfahrtsverband, der interessante Projekte aus der Vor-Ort-Arbeit präsentiert. Dann lerne ich das gut gelaunte Hessenpaar kennen, das sich über die Resonanz der vielen Besucher freut. Ich drücke Euch die Daumen, dass die fast zwei Wochen gelingen!

Ob auf der Hessentagsstrasse, beim Bildungsangebot von "Hessen schafft Wissen", im Biergarten ("Hefeweizen, alkoholfrei") oder auf dem Mainvorland – die Stunden gehen rasch vorüber. Ich kann ihn nur empfehlen, den 57. Hessentag.

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+ Europatag der CDU Mainz +

Ein "Pflichttermin", den ich gern wahrnehme – und das seit vielen Jahren – ist für mich als Hessen der Europatag der rheinland-pfälzischen Nachbarn. Wegen des Kreisparteitages in Frankfurt komme ich erstmals später als geplant an, so dass Julia Klöckner, die ich sehr gern wieder getroffen hätte, zu einem Folgetermin bereits unterwegs ist. Die unermüdlichen CDAler sind da, Mitveranstalter Klaus-Bernhard Hofmann vom CDU-Kreisverband Mainz und das tolle Team aus JU, MIT und SU, das den ganzen Morgen bereits aktiv gewesen ist. Da ringsherum alle Cafés und Restaurants bestens besetzt sind, erreichen wir eine Breitenwirkung, die nicht jede Veranstaltung bieten kann. Ich komme gern wieder – dann aber superpünktlich, versprochen!

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+ Stabwechsel in Frankfurt +

Gedrängt hat ihn keiner – Uwe Becker hat ganz persönlich zwei wichtige Entscheidungen getroffen. Er steht weder für die Kandidatur als Oberbürgermeister zur Verfügung (stattdessen folgte kürzlich die Partei seinem Votum für Bernadette Weyland) noch als Kreisvorsitzender der CDU.

Mit lang anhaltendem Beifall danken wir ihm auf einem Sonderparteitag im Haus Ronneburg für seine souveräne, erfolgreiche Tätigkeit. Beachtliches ist ihm gelungen zum Wohl die Frankfurterinnen und Frankfurter, wie er in einer kurzen Bilanz darstellt. Ich erinnere auch an das angespannte Verhältnis der Stadt gegenüber den Regionen, das er völlig umgewandelt hat zu einem vertrauensvollen, verlässlichen Miteinander. Uwe wird der Stadt als Kämmerer und der Kommunalpolitik auf der Landes- und Bundesebene erhalten bleiben.

Auch sein Vorschlag, den Bau- und Reformdezernenten Jan Schneider zum Nachfolgen zu wählen, erhält breite Zustimmung: mehr als 91 %! Jan überzeugt durch Authentizität, Sachlichkeit und eine konzeptionell starke Grundsatzrede, in der er auf Inhalte und personelle Geschlossenheit setzt. Der Parteitag ist ein vielversprechender Auftakt für die kommenden Wahlkampf-Monate.

Auf den Fotos (alphabetisch): Uwe Becker, Handwerkskammerpräsident Bernd Ehinger, Christoph Fay, Stadtrat Markus Frank, die mit Standing Ovations gefeierte Petra Roth (hier als "einfache" Delegierte), Jan Schneider, Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler, Pavlos Tsaousidis Tsachidis, MdB Matthias Zimmer.

 

 

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+ Begeisterung für Petra Roth +

Die Paulskirche ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Wir feiern die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an die langjährige Oberbürgermeisterin Petra Roth. Deine Heimat ist Bremen – doch Dein Herz ist in Frankfurt. Der Deutsch-Franzose Prof. Alfred Grosser – ein streitbarer Geist, Vor- und Querdenker – hält eine kluge Laudatio und zeichnet eine durchsetzungsstarke, dabei stets einfühlsame Persönlichkeit.

Standing Ovations für Dich als Powerfrau mit Charme und Ideen, die Frankfurt vielfach vorangebracht hat – die Stadt ist toleranter, sympathischer und attraktiver geworden. Vor etlichen Jahren konnte ich für Dich werben: "c" Daran hat sich nichts geändert.

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+ Das Parlament hautnah erleben +

Am Morgen besuchen mich Preisträger des Wettbewerbs "Jugend forscht", die am Abend ihre Projekte in der in der Hessischen Landesvertretung Brüssel präsentieren. Am Nachmittag am kommen Studentinnen und Studenten des Goethe Finance Clubs zu einer munteren Debatte; gern setze ich sie in Frankfurt fort.

 

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+Löwenstarke JU-Landestagung in Bad Homburg+

Am Vorabend des 97. Treffens des erfolgreichsten politischen Jugendverbandes in Hessen sind wir als ehemalige JUler im urigen Alt-Orschel in Oberursel zusammen. Dirk Metz motiviert mit Anekdoten aus vergangenen Jahren und kommentiert aktuelle Ereignisse, die ihn geärgert und die ihn begeistert haben. Auch wenn mal etwas schiefgeht – das Engagement für die Gesellschaft lohnt sich!

Am nächsten Tag legt die JU Rechenschaft ab und wählt – im Beisein von vielen Gästen, die, wie ich, Grußworte halten – den Landesvorstand neu. MdB Stefan Heck wird mit viel Zustimmung wiedergewählt. Neu sind seine Stellvertreter: Martin-Benedikt Schäfer aus Frankfurt, Andreas Börner (bisher zuständig für Schule und Bildung) und der Lokalmatador Sebastian Sommer. Er als Kreisvorsitzender für den Hochtaunus beschert uns mit seinem Superteam eine top-organisierte, mit vielen Highlights gespickte Tagung. Bei den Beisitzern werden Bastian Zander mit 222 Ja- und 7 Nein-Stimmen genauso wiedergewählt wie Pauline Gutmann, Jens Fleck und andere. Auch Neue überzeugen, darunter Maschal und Torben. Mit Standing Ovations wird den Ausscheidenden gedankt. Viel Spaß bei der nächtlichen Party im Güterbahnhof und gutes Debattieren bei den Hunderten von Anträgen – es kommt eben auch auf die Inhalte an.

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+Wirtschaftsgespräche in Berlin+

Zu unserem alljährlichen Treffen mit deutschen und europäischen Institutionen und Verbänden kommen wir mit Verantwortungsträgern aus der Wirtschaft am Brandenburger Tor zusammen. Das ist derzeit wegen des einwöchigen Internationalen Deutschen Turnfestes, bei dem mehr als 80.000 Sportlerinnen und Sportler erwartet werden, von Grossbauten umgeben. Am Get-Together nehmen u.a. meine MdEP-Kolleginnen Birgit Collin-Langen, Angelika Niebler, Sabine Verheyen sowie meine Kollegen Burkhard Balz und Daniel Caspari teil. Auch die hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, kommt zu uns, außerdem Bundesminister und Bundestagsabgeordnete.

Am zweiten Tag debattieren wir in Arbeitsgruppen die Auswirkungen der Deregulierung der Finanzmärkte in den USA, den Brexit, Freihandel statt Protektionismus und notwendige Zukunfts-Investitionen in Digitalisierung, Verkehr und Energie. Beim Gespräch im Bundeskanzleramt erleben wir eine gut gelaunte, bestens informierte Angela Merkel, die sich ihrer Rolle als Gestalterin einer geeint auftretenden EU bewusst ist, die stärker denn je mit der EU-Kommission und dem Europaparlament kooperieren muss.

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  Plenardebatten Mittwoch, 31. Mai 2017 – Brüssel
     
     
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  Thomas Mann, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen! Am Anfang meiner Rede steht die Anteilnahme für die Opfer der verheerenden Überschwemmungen und Erdrutsche in der letzten Woche in Sri Lanka.

Ist das Land reif für das APS+- Programm? Die EVP meint: ja. Es geht doch nicht nur um Zollermäßigungen und nicht nur um den leichteren Zugang zu den europäischen Märkten. Mit fast einem Drittel der Exporte ist die EU der größte Absatzmarkt für Sri Lanka. Es geht auch darum, durch ein zeitgemäßes Abkommen Reformen zu unterstützen, etwa die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Fortentwicklung der Menschenrechte.

Als Mitglied der Südasien-Delegation habe ich mehrfach Sri Lanka besucht und konnte mich von den Maßnahmen bei der Befriedung des Landes überzeugen. Minenaufräumarbeiten, Aufbau zerstörter Dörfer, Wiederansiedlung der Menschen in der einstigen Heimat. Sri Lanka ist engagiert im UN-Menschenrechtsrat und hat sich zur Wiederversöhnung verpflichtet. Die meisten ihrer Millenniums-Entwicklungsziele haben sie erreicht – bei der Bildung, im Gleichberechtigungsbereich und beim Thema Gesundheit.

Es gibt aber immer noch Probleme: Die Antiterrorgesetzgebung muss in Einklang mit Menschenrechtskonventionen kommen, Frauen- und Kinderrechte müssen weiter verstärkt werden, und viele Vorwürfe, die es gegenüber den Sicherheitskräften gibt, müssen untersucht werden. Da gibt es ein APS+- Kontrollsystem – es muss zum Einsatz kommen. Bei den EU-Handelspartnern sollen Menschenrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern müssen im Alltag erlebbar sein – und zwar für alle Bevölkerungsschichten.

Link zu original Text:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+20170531+ITEM-017+DOC+XML+V0//DE&language=de&query=INTERV&detail=1-199-000