+EVP auf Malta+

An den beiden Studientagen der Europäischen Volkspartei auf Malta, dem aktuellen Sitz der Europäischen Ratspräsidentschaft, nehme ich teil. EVP-Chef Manfred Weber eröffnet den Kongress "Gemeinsam erfolgreich". Unser ehemaliger EP-Kollege Simon Busuttil, Chef der derzeitigen maltesischen Oppositionspartei, die immer pro-europäisch war, hält eine Rede am historischen Tag der Austrittserklärung des Vereinigten Königreiches.

Einige Schnappschüssemit Joseph Daul aus dem Elsass, Präsident der EVP sowie meine Kolleginnen und Kollegen Elisabeth Morin-Chantier (Frankreich), die Ko-Vorsitzende der Deutschen Gruppe, Angelika Niebler (CSU), Heinz Becker aus Österreich mit seiner sehr charmanten Frau, Axel Voss (Nordrhein-Westfalen), Dr. Dieter Koch (Thüringen), David Casa (Malta).

 

+Jahresempfang der CDU Hanau+

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer referiert über die Bedeutung der "Schwarzen Null" für die Haushalte in der Kommune, im Land und Bund. Wer die Kosten in den Griff bekommt und zielgerichtet spart, der schafft die Grundlagen für sinnvolle Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Zukunft.

Grußworte halten die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert und der Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert. Der Vorsitzende der CDU Hanau, Joachim Stamm, macht Mut für die kommenden Monate. Er beglückwünscht zwei Geburtstagskinder: die Stadtverordnete Edeltraud Sattler und das langjährige Mitglied im Kreisausschuss, Ingrid Pillmann.

Wir führen gute Gespräche: der Landtagsabgeordnete Michael Reul, die ehemalige Oberbürgermeisterin Margret Härtel, der Kreisvorsitzende der CDU Main-Kinzig, Johannes Heger, der stellv. CDU-Kreisvorsitzende Uwe Hāuser und der Leiter der Ludwig-Geißler-Schule, Dr. Kurt Herget. Ich freue mich über den Gedankenaustausch mit dem Vorstandsmitglied des Behindertenwerks Main-Kinzig, Joachim Schrank und der Verwaltungsrats-Vorsitzenden Doris Peter. Und ich komme mit Srita Heide ins Gespräch, den engagierten Junge-Union-Mitgliedern Daniel Gabel, Dominik Hakim Schäfer und Max Schad sowie vom CDU-Stadtverband den stellvertretenden Vorsitzenden Isabella Hemsley, Monika Klosson und Franz Ott. Warum ich so viele aufzähle (obwohl es nur eine kleine Auswahl ist)? Weil sie es sind, die sich haupt- oder ehrenamtlich für unsere Gesellschaft nachhaltig einsetzen anstatt abzutauchen, wegzuschauen oder zu motzen. Auf sie können wir setzen!

Europäische Parlamentarische Gesellschaft

Bei der jährlichen Generalversammlung der EPG in Straßburg eröffnen wir unser neues Büro und ziehen Bilanz unserer zahlreichen Aktivitäten in 2016. In diesem Jahr werden wir die Debatten mit Botschaftern, Vertretern der Universität und europäischen Institutionen, aber auch den Elsässern  intensivieren.

 

+ JU Nassau, gut aufgestellt +

Der Bezirksverband Nassau der Jungen Union zieht Bilanz seiner erfolgreichen Arbeit in Hessen sowie auf der JU- und CDU-Bundesebene. Bei den Neuwahlen in der Kleinen Schwarzbachhalle in Kriftel halten meine beiden MdB-Kollegen Prof. Heinz Riesenhuber und Klaus-Peter Willsch sowie ich Grussworte. Mathias Völlger und sein Team werden eindrucksvoll bestätigt. Wir können Wahlkampf!

+ Endspurt im MKK-Landrats-Wahlkampf +

Im Main-Kinzig-Kreis, in Gründau-Lieblos, unterstütze ich gern das Team von Srita Heide, mit dem Kreisvorsitzenden Johannes Heger, dem Kreistagsabgeordneten Uwe Häuser und vielen anderen hoch engagierten Christdemokraten. Wir setzen uns ein für eine starke Frau in einem starken Kreis.

+Die Antwort auf Trump: Partnerschaft mit Mexiko+

+Die Antwort auf Trump: Partnerschaft mit Mexiko+

Wir haben etwas gegen den Protektionismus von Donald Trump: Ein klares Bekenntnis zu einem Freihandel, der den Unternehmen, darunter den KMU, ebenso den Beschäftigten, der Umwelt und der Kultur nützen soll. Gemeinsam mit MdEP aus dem Freihandelsausschuss, der vom Niedersachsen Bernd Lange (S&D) geleitet wird, führen wir Mitglieder der Mexiko-Delegation des EP – unsere Präsidentin ist die Spanierin Teresa Jiménez Becerril (EVP) Gespräche in Mexiko-City. Wir tauschen uns unter der Leitung des Senators Rabindranath Salazar über Fortschritte dieses modernen Abkommens aus: mit Ministern, nationalen und regionalen Abgeordneten und mit der Zivilgesellschaft. So geht das: mit Fairness und Transparenz, auf gleicher Augenhöhe und bei Einbeziehung der Bürger in die Verhandlungen. Nur Offenheit bringt weit.

 

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+Weiße Tracht als Symbolkraft für Mexiko+

In Merida, einer der bedeutenden kulturellen Stätten Mexikos, debattieren wir Stellungnahmen, die jeweils eine Kollegin/ein Kollege der mexikanischen bzw. der europäischen Seite ausgearbeitet haben. Es geht um die politische und ökonomische Situation, die Anti-Korruptionspolitik sowie Sicherheitskonzepte für den Kampf gegen die organisierte Kriminalität (Waffen, Drogen, Menschenhandel, Geldwäsche).

Ich stelle die EU-Sozialpolitik im Zeitalter der Globalisierung vor: Bedingungen der Digitalisierung, Soziale Marktwirtschaft, Europäischer Sozialfonds, Regionalfonds, Jugendbeschäftigungs-Initiative, lebenslanges Lernen, nationale Bildungspolitiken sowie Integration in die Arbeitsmärkte. Am Abend erfahren wir – bei angenehmen 28 Grad – die Sehenswürdigkeiten von Merida. Wir legen uns traditionelle weiße Hemden zu als Zeichen unserer Solidarität.

 

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+Schutz des Weltkulturerbes in Mexiko+

Nach einer Pressekonferenz, auf der unsere gemeinsame Erklärung der EU-Mexiko-Delegation vorgestellt wird, besichtigen wir Arqueológica de Chichen Itzá. Es gilt als Weltkulturerbe und wird speziell geschützt. Am späten Abend lassen wir die eindrucksvollen Tage ausklingen. Wer sagt denn, dass Abgeordnete nicht auch gute Gesangsstimmen haben? Selbst andere Hotelgäste machen mit bei unseren Songs aus etlichen Kontinenten.

 

“Die ganze Welt profitiert von einer starken Europäischen Union” – Justin Trudeau, kanadischer Premierminister im Europäischen Parlament in Straßburg

Erstmals hält ein kanadischer Premierminister eine Rede vor dem EP in Straßburg. Justin Trudeau unterstreicht die historische Partnerschaft mit der EU: bei der globalen Sicherheit, dem Klimawandel, der Sicherung von Arbeitsplätzen und der konsequenten Einhaltung von Menschenrechten. „Die Welt hat einen Nutzen von einer starken EU.“ In den Mittelpunkt stellt er das gestrige, mit großer Mehrheit verabschiedete CETA-Abkommen. Jahrelang wurde partnerschaftlich verhandelt. Es soll zu einer Blaupause für andere Freihandelsabkommen werden. Arbeitnehmer und Mittelstand müssen davon profitieren. Es soll gelingen, Bedingungen für weitere Fortschritte zu schaffen.

© European Union 2017

Visit of Justin TRUDEAU – Canadian Prime Minister to the European Parliament in Strasbourg
Antonio TAJANI – EP President meets with Justin TRUDEAU – Canadian Prime Minister
Antonio TAJANI – EP President meets with Justin TRUDEAU – Canadian Prime Minister
Antonio TAJANI – EP President meets with Justin TRUDEAU – Canadian Prime Minister