Mit dem Landesvorsitzenden der JU Hessen, Dr. Stefan Heck und dem Ex-Regierungssprecher Dirk Metz in Oberursel.
+Nachlese zum Ehemaligentreffen+
+Löwenstarke JU-Landestagung in Bad Homburg+
Am Vorabend des 97. Treffens des erfolgreichsten politischen Jugendverbandes in Hessen sind wir als ehemalige JUler im urigen Alt-Orschel in Oberursel zusammen. Dirk Metz motiviert mit Anekdoten aus vergangenen Jahren und kommentiert aktuelle Ereignisse, die ihn geärgert und die ihn begeistert haben. Auch wenn mal etwas schiefgeht – das Engagement für die Gesellschaft lohnt sich!
Am nächsten Tag legt die JU Rechenschaft ab und wählt – im Beisein von vielen Gästen, die, wie ich, Grußworte halten – den Landesvorstand neu. MdB Stefan Heck wird mit viel Zustimmung wiedergewählt. Neu sind seine Stellvertreter: Martin-Benedikt Schäfer aus Frankfurt, Andreas Börner (bisher zuständig für Schule und Bildung) und der Lokalmatador Sebastian Sommer. Er als Kreisvorsitzender für den Hochtaunus beschert uns mit seinem Superteam eine top-organisierte, mit vielen Highlights gespickte Tagung. Bei den Beisitzern werden Bastian Zander mit 222 Ja- und 7 Nein-Stimmen genauso wiedergewählt wie Pauline Gutmann, Jens Fleck und andere. Auch Neue überzeugen, darunter Maschal und Torben. Mit Standing Ovations wird den Ausscheidenden gedankt. Viel Spaß bei der nächtlichen Party im Güterbahnhof und gutes Debattieren bei den Hunderten von Anträgen – es kommt eben auch auf die Inhalte an.
+Wirtschaftsgespräche in Berlin+
Zu unserem alljährlichen Treffen mit deutschen und europäischen Institutionen und Verbänden kommen wir mit Verantwortungsträgern aus der Wirtschaft am Brandenburger Tor zusammen. Das ist derzeit wegen des einwöchigen Internationalen Deutschen Turnfestes, bei dem mehr als 80.000 Sportlerinnen und Sportler erwartet werden, von Grossbauten umgeben. Am Get-Together nehmen u.a. meine MdEP-Kolleginnen Birgit Collin-Langen, Angelika Niebler, Sabine Verheyen sowie meine Kollegen Burkhard Balz und Daniel Caspari teil. Auch die hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, kommt zu uns, außerdem Bundesminister und Bundestagsabgeordnete.
Am zweiten Tag debattieren wir in Arbeitsgruppen die Auswirkungen der Deregulierung der Finanzmärkte in den USA, den Brexit, Freihandel statt Protektionismus und notwendige Zukunfts-Investitionen in Digitalisierung, Verkehr und Energie. Beim Gespräch im Bundeskanzleramt erleben wir eine gut gelaunte, bestens informierte Angela Merkel, die sich ihrer Rolle als Gestalterin einer geeint auftretenden EU bewusst ist, die stärker denn je mit der EU-Kommission und dem Europaparlament kooperieren muss.
| Plenardebatten Mittwoch, 31. Mai 2017 – Brüssel |
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Ist das Land reif für das APS+- Programm? Die EVP meint: ja. Es geht doch nicht nur um Zollermäßigungen und nicht nur um den leichteren Zugang zu den europäischen Märkten. Mit fast einem Drittel der Exporte ist die EU der größte Absatzmarkt für Sri Lanka. Es geht auch darum, durch ein zeitgemäßes Abkommen Reformen zu unterstützen, etwa die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Fortentwicklung der Menschenrechte. Als Mitglied der Südasien-Delegation habe ich mehrfach Sri Lanka besucht und konnte mich von den Maßnahmen bei der Befriedung des Landes überzeugen. Minenaufräumarbeiten, Aufbau zerstörter Dörfer, Wiederansiedlung der Menschen in der einstigen Heimat. Sri Lanka ist engagiert im UN-Menschenrechtsrat und hat sich zur Wiederversöhnung verpflichtet. Die meisten ihrer Millenniums-Entwicklungsziele haben sie erreicht – bei der Bildung, im Gleichberechtigungsbereich und beim Thema Gesundheit. Es gibt aber immer noch Probleme: Die Antiterrorgesetzgebung muss in Einklang mit Menschenrechtskonventionen kommen, Frauen- und Kinderrechte müssen weiter verstärkt werden, und viele Vorwürfe, die es gegenüber den Sicherheitskräften gibt, müssen untersucht werden. Da gibt es ein APS+- Kontrollsystem – es muss zum Einsatz kommen. Bei den EU-Handelspartnern sollen Menschenrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern müssen im Alltag erlebbar sein – und zwar für alle Bevölkerungsschichten. Link zu original Text: |
+#PANApapers Untersuchungsausschuss – Öffentliche Anhörung mit EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker
Öffentliche Anhörung mit Mario Draghi als Präsident des Auschusses für Systemrisiken: Gefahr der Überhitzung im Immobiliensektor
+EU-Schulprojekttag im Landkreis Offenbach+
Diesmal bin ich an der Heinrich-Mann-Schule in Dietzenbach.
Über 100 Schülerinnen und Schüler stellen spannende Fragen zu aktuellen Themen in der EU: Brexit, festgefahrene Beziehungen EU-Türkei, Probleme bei der Flüchtlingsverteilung, Stabilität des Euro und natürlich Konsequenzen aus dem Wahlerfolg von Emmanuel Macron. Eine lebhafte Diskussion mit munteren Jugendlichen!
+Ein starker Auftritt in Berlin+
Im Auftrag der Euro-Adler, die in Brüssel mitfiebern, bin ich im Berliner Olympiastadion bei einem packenden Pokal-Fight dabei. Wir erleben eine technisch hochstehendes Mensch, an dem die – wie die Süddeutsche Zeitung schreibt – "Lebensabschnitts-Elf" der Eintracht großen Anteil hat. Das von Niko Kovac, Fredi Bobic und anderen geformte Team zeigt sich von einer beeindruckenden Seite.
Sensationell ist die Choreografie unserer Eintracht-Fans. Mit ihren genialen Aktionen von zigtausenden schwarz-weißen Fähnchen und mitreißenden Gesängen Aktionen stellen sie alles in den Schatten, was begeisterte Fußball-Anhänger sonst zustande bringen.
Das sportliche, kulturelle, wirtschaftliche und politische Frankfurt ist dabei. Um nur einige auf den Fotos zu nennen: Petra Roth, Charlie Körbel, Ex-Trainer Dragoslav Stepanovic ("Lebbe geht weider"), Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler, Stadtkämmerer Uwe Becker, Stadtrat Markus Frank, Handwerkskammer-Präsident Bernd Ehinger. Beim nächtlichen Diner feiern wir noch einmal die Mannschaft, die sich "voll reingehängt" hat. Kopf hoch, Adler!
+Erfahrungsaustausch mit Kirchentags-Besuchern+
Heute bin ich in Berlin mit jungen Besuchern des Kirchentages zusammen. Was sie am meisten beeindruckt hat? Ganz klar das Gespräch zwischen Angela Merkel und Barack Obama vor über 70.000 Zuschauern. "Das waren offene Worte und kein Blabla" – "Großes Kino mit einem faszinierenden Ex-US-Präsidenten, der sich immer zum Christentum bekannt hat." – "Unsere Kanzlerin hat ungeachtet vieler Kritiker konsequent Humanität vorgelebt." Ob sich die Teilnehmer politisch stärker einbringen wollen, frage ich sie. Einige überlegen, demnächst zu Jugendbegegnungen vor Ort zu gehen – auf alle Fälle wollen sie Kontakt aufnehmen zu Menschen, die nicht ausgrenzen, sondern Brücken bauen.
Interessant, dass alle eine bessere Zusammenarbeit zwischen evangelischen und katholischen Christen wollen: "Wir müssen aufhören, uns voneinander abzugrenzen und viel mehr gemeinsam gestalten." Drei von ihnen stammen aus Hessen. Wir wollen uns im Herbst wiedersehen, im Raum Frankfurt.
Spirituell, kulturell, aber auch politisch hat der Kirchentag Beachtliches erreicht. Das bestätigen mir auch Minister Hermann Gröhe und mein EP-Kollege Michael Gahler, der gerade aus Wittenberg gekommen ist. Beide treffe ich am Abend vor dem Abflug nach Hessen. Ein inspirierender Tag geht zu Ende.
+Europa Union in Hofheim: 50 Jahre französische Freundschaft mit Chinon+
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