Ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments
+ Wahlempfehlung für Schwalbach +
Back to the roots. Bei der Kommunalwahl 2021 kandidiere ich auf Platz 9 der Schwalbacher CDU. Die Schwerpunkte meiner Arbeit werden – wie auch schon während meiner 25-jährigen Tätigkeit im Europäischen Parlament – Jugend, Kultur, Bildung und Soziales sein.
+ Wahlempfehlung für Schwalbach +
Back to the roots. Bei der Kommunalwahl 2021 kandidiere ich auf Platz 9 der Schwalbacher CDU. Die Schwerpunkte meiner Arbeit werden – wie auch schon während meiner 25-jährigen Tätigkeit im Europäischen Parlament – Jugend, Kultur, Bildung und Soziales sein.
Beim Zusammentreffen von Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern aus EU-Mitgliedstaaten und auf der europäischen Ebene geht es um die Bedeutung des Sozialen Dialogs, seine Ergebnisse und die künftige Ausrichtung. Ich bin für die Eröffnungsrede und den Schlusskommentar zuständig.
An der Podiumsdiskussion nehmen teil: der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, die Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes, Esther Lynch, der Leiter des Sozialen Dialoges in der Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission, Jörg Tagger, ebenso Andrzej Rudka, Berater des polnischen Arbeitgeberverbandes. Wir bekennen uns zur Sozialen Partnerschaft, einem Meilenstein des EU-Binnenmarktes und der Zustimmung zum europäischen Projekt.
Gemeinsam mit meinem EVP-Kollegen Christian Dan Preda, dem Vizepräsidenten des Unterausschusses für Menschenrechte, begrüße ich als Präsident der Tibet Interest Gruppe in Brüssel die Mitglieder von Parlamenten, der Kommission, Tibeter und deren Unterstützer sowie Menschenrechtsexperten.
Es sprechen der Sonderbeauftragte des Dalai Lama für Europa, Kelsang Gyaltsen, und der Direktor der Internationalen Campaign for Tibet (ICT), Vincent Metten. An einem… Panel beteiligen sich der Präsident der ICT, Matteo Mecacci, und renommierte Journalisten. An einem zweiten Panel nehmen der Berichterstatter für den EU-China-Report, Bas Belder, der ehemalige Präsident des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Henri Malosse, und der französische Senator Guillaume Arnell. Eine herausragende Veranstaltung, die deutlich macht: Die EU setzt sich nachhaltig für die Rechte der Tibeter ein!
In der Debatte um die Zukunft der EU stellt Angela Merkel vor uns Europaabgeordneten – den Mitgliedern des „größten demokratischen Parlaments der Welt“ – die Solidarität als universellen Wert ins Zentrum ihrer Rede. Nur gemeinsam kann der Kampf gegen Terrorismus, für Klimaschutz und gegen Arbeitslosigkeit gelingen. Dafür ist Verantwortung nötig, über Grenzen hinweg.
Zu keinem Zeitpunkt dürfen rechtsstaatliche Prinzipien …ausgehöhlt werden.
Sie geht entschieden gegen Nationalismus und Egoismus vor und fordert ein gemeinsames Auftreten der EU in Außen- und Sicherheitsfragen, der Wirtschafts- und Währungspolitik sowie in Sachen Flüchtlings- und Migrationsregelungen. Bei aller Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten braucht die EU Vielfalt und den Willen zur Einigung: Denn individuelle, nationale Entscheidungen haben immer Auswirkungen auf die gesamte Gemeinsam Haft. Toleranz ist die Seele Europas, und Solidarität ist „Teil der europäischen DNA“.
Zwei sehr gute Kandidaten beim EVP-Kongress in Helsinki. Manfred Webers engagierte Rede führt zu Standing Ovations. Er will ein neues Kapitel aufschlagen, ganz nah an den Bedürfnissen der Bürger. Alles Gute, Manfred!
Zwei Männer mit Leidenschaft für den europäischen Gedanken besuchen uns Fußball-Enthusiasten in der Hessischen Landesvertretung. Peter Fischers Plädoyer für Integration, gegen Rassismus und Ausgrenzung kommt bestens an. Bischof Prof. Dr. Martin Hein zeigt höchst anschaulich Parallelen zwischen Fußball und Religion auf. Zwei Persönlichkeiten setzen Zeichen – das macht Lust auf mehr!
Trotz der weiträumigen Straßensperren wegen des EU-Gipfels gelangen wir zur Demonstration gegen Unterdrückung. In meiner Rede fordere ich die Einhaltung der Menschenrechte für Tibeter, Uiguren, Mongolen und Vietnamesen. 
Bei einer Podiumsdiskussion von Arbeitgebern und Betriebsräten der hessischen Chemie-Unternehmen debattieren wir in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel über das deutsche Sozialpartnerschafts-System. Seine herausragenden Merkmale sind Tarifverhandlungen, die im Konsens gelöst werden, der faire Umgang auch bei Interessenskonflikten und das Finden der Balance zwischen Ökologie und Ökonomie. Selbst wenn es nicht zu einer 1:1-Übertragung für Unternehmen in anderen Mitgliedstaaten kommen kann, halte ich diese konstruktive Zusammenarbeit für modellhaft für unsere Lern- und Lehrwerkstatt Europa.
(Foto-Copyright: HessenChemie/IGBCE/Eric Berghen)
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